• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Umkehrung der Lenkbewegung einer Lenkradwelle eines Fahrzeugs, wobei der Lenkbewegung eine weitere Bewegung überlagerbar ist.
    公开号:DE102004031462A1
    申请号:DE200410031462
    申请日:2004-06-30
    公开日:2006-02-02
    发明作者:Max Witzenberger
    申请人:Renk AG；
    IPC主号:B62D3-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Einrichtung zur Umkehrung der Lenkbewegungeiner Lenkradwelle gemäß den Merkmalendes Patentanspruchs 1.
    [0002] Kettenfahrzeuge,vor allem schnelle Kettenfahrzeuge, werden meist durch Überlagerungslenkungengelenkt, wobei den Gleisketten neben der Hauptantriebsrichtung weitereAntriebsbewegungen überlagertwerden. Dabei ist die Überlagerungsdrehrichtungz.B. bei Vorwärtsfahrtund einer Linkskurve an der rechten Kette vorwärts gerichtet und an der linkenKette rückwärts gerichtet.
    [0003] BeiRückwärtsfahrtbleiben diese Überlagerungsdrehrichtungenohne weitere Einrichtungen gleich, so dass sich die gefahrene Spurumkehrt. Das heißtanders als beim PKW oder LKW würdedas Fahrzeug seine Drehrichtung beibehalten.
    [0004] DaKettenfahrzeuge nur einen verschwindend geringen Prozentsatz allerFahrzeuge ausmachen, besteht vielfach der Wunsch, dass ein Kettenfahrzeuggenauso reagiert wie ein Radfahrzeug, d.h. bei der Rückwärtskurvenfahrtdie gleiche Spur einhält,wie bei Vorwärtsfahrt.
    [0005] Aufgabeder Erfindung ist es, eine Einrichtung zur Umschaltung eines Lenkgetriebeszu schaffen, mit welcher die Bewegungsrichtung der Lenkradwellebei Rückwärtsfahrtumgekehrt werden kann.
    [0006] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch diekennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
    [0007] Eineerfindungsgemäße Einrichtungist in vorteilhafter Weise füreine ferngesteuerte Bedienung geeignet und kann bei Ausfall derElektrik vorteilhaft auch rein mechanisch über das Lenkrad betrieben werden.
    [0008] Über Stellungssensorenkann eine erfindungsgemäße Einrichtung überwachtwerden und den Fahrer im Fehlerfall in vorteilhafter Weise alarmieren.
    [0009] Der Überlagerungsantriebeiner erfindungsgemäßen Einrichtungkann in vorteilhafter Weise auch zur Servounterstützung derLenkbetätigungund bei Drive by wire (elektrische Fernsteuerung) verwendet werden.
    [0010] WeitereMerkmale und Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen inVerbindung mit der Beschreibung.
    [0011] DieErfindung wird nachfolgend anhand den zugehörigen schematischen Zeichnungnäher erläutert. Die
    [0012] 1 zeigteine beispielhafte Ausführung derErfindung
    [0013] In 1 isteine erfindungsgemäß ausgeführte Einrichtungbeispielhaft schematisch dargestellt. Über das Lenkrad 1 stelltder Fahrer die gewünschteLenkrichtung ein, die übereinen Hebel 5 zur Lenkung übertragen wird. Besonders vorteilhaft kanndie vorliegende Erfindung bei Kettenfahrzeugen oder Radfahrzeugenmit Radseitenlenkung eingesetzt werden, wobei der Hebel 5 beispielsweisemit einer Lenkhydrostatik zusammenwirkt.
    [0014] Umeine stufenlose oder gestufte Überlagerungsdrehzahlzu erzeugen gibt es neben der hydrostatischen eine Reihe von weiterenLösungen:mechanische (gestufte), elektrische oder hydrodynamische Antriebeetc. und jede denkbare Kombination hieraus. Je nach dem welche Lösung aneinem Fahrzeug realisiert ist, wird das entsprechende Element derjeweiligen Lenkanlage durch die erfindungsgemäße Einrichtung angesteuert.
    [0015] Handeltes sich um elektrische Antriebe oder um elektrische bzw. elektrohydraulischeAnsteuerungen, so ist die Umschaltung der Lenkbewegung einer Lenkradwellerelativ einfach zu bewerkstelligen.
    [0016] Daes sich bei der Lenkanlage um Sicherheitseinrichtungen handelt,wird aber oft der rein mechanischen Ansteuerung der Vorzug gegeben.So ist es bei Überlagerungslenkungenzum Beispiel bekannt, die Schwenkscheibe des Hydrostatikmotors direktmechanisch – ggf.auch servounterstützt – mit demLenkhandle zu verbinden.
    [0017] ZurUmkehrung der Lenkbewegung wird im Lenkantrieb, welcher die mechanischeLenkbewegung des Lenkhebels 1 oder des Lenkrades 1 aufdie Fahrzeuglenkung überträgt, eineerfindungsgemäße Einrichtungeingebaut, mit welcher der Lenkbewegung des Lenkrades 1 eineweitere Lenkbewegung überlagertwerden kann.
    [0018] Die Überlagerungwird vorzugsweise mit einem geeigneten Getriebe z. B. einem Planetengetriebesatzverwirklicht. Das Lenkrad 1 ist in der beispielhaft dargestelltenAusführungmit einem drehbar gelagerten Hohlrad 6 des Planetengetriebesverbunden, welches überPlanetenräder 4 miteinem Sonnenrad 3 zusammenwirkt. Die Planetenräder 4 sind drehbaram Planetenträger 2 gelagert,der ebenfalls drehbar gelagert ist. Am Planetenträger 2 istder Hebel 5 angeordnet, der die Lenkbewegung an die Fahrzeuglenkeinrichtung überträgt bzw.die Fahrzeuglenkeinrichtung ansteuert.
    [0019] DasSonnenrad 3 ist drehfest auf einer drehbar gelagerten Welle 11 angeordnet,auf welcher auch ein Schneckenrad 7 drehfest angeordnetist. Das Schneckenrad 7 wirkt mit einer Schnecke 8 zusammen,die beispielsweise durch einen Elektromotor in Drehbewegung versetztwerden kann. Diese Drehbewegung wird über das Schneckenrad 7 und dasSonnenrad 3 auf das Planetengetriebe übertragen, in welchem sie sichmit der Drehbewegung des Lenkrades 1 überlagert. Die, sich aus der Überlagerungder beiden Bewegungen ergebende, Lenkbewegung wird über denHebel 5 auf die Fahrzeuglenkeinrichtung übertragen.
    [0020] Ineiner Steuerungs-/Regelungseinrichtung 12 können beispielsweisedie Signale aus einem Gangwechselgetriebe oder andere Signale desFahrzeugs ausgewertet werden, aus welchen sich die Fahrtrichtungdes Fahrzeugs ergibt. Nach der Auswertung der Fahrtrichtung kanndie Steuerungs-/Regelungseinrichtung 12 den Überlagerungsantrieb entsprechendansteuern: In der Fahrtrichtung vorwärts ist die Überlagerungsbewegunggleich Null oder wirkt geschwindigkeitsabhängig unterstützend. DerHebel 5 bewegt sich somit in der gleichen Drehrichtungwie das Lenkrad 1.
    [0021] Inder Fahrtrichtung Rückwärts wirdder Drehrichtung des Lenkhebels 1 eine entgegen gerichteteDrehbewegung mit vorzugsweise etwa doppelter Drehgeschwindigkeit überlagert,wodurch sich der Hebel 5 entgegen der Drehrichtung desLenkhebels 1 verdreht.
    [0022] ZurErmittlung der Lenkradeinstellung sowie der Stellung des Hebels 5 können Stellungssensoren 9, 10 vorgesehenwerden, deren Signale in der Steuerungs-/ Regelungseinrichtung 12 verarbeitetwerden. Vorzugsweise werden die Stellungssensoren 9, 10 mehrfachredundant ausgelegt, so dass bei Ausfall eines Sensors weiterhineine Positionsermittlung möglichist. Die Steuerungs-/Regelungseinrichtung 12 vergleichtdie Sensorsignale mit vorgegebenen Sollwerten, die für jedenFahrzustand hinterlegt sind, und alarmiert den Fahrer, wenn im Fehlerfalldie Bewegungen des Hebels 5 bzw. des Lenkrades 1 nicht dendafür vorgegebenenBedingungen entspricht.
    [0023] Statt über eineSchnecke und ein Schneckenrad kann die Überlagerungsbewegung auch durcheinen direkten Antrieb des Sonnenrades 3 erfolgen. Vorzugsweisewird ein sich selbsthemmender Antrieb vorgesehen. Dann kann dieLenkung bei Ausfall des Überlagerungsantriebsoder bei einem Fehler in seinem Antriebszweig auch alleine mit demLenkrad 1 betrieben werden.
    [0024] Wenndie Drehbewegung des Lenkrades 1 blockiert wird, kann dasFahrzeug überden Überlagerungsantriebgelenkt werden. Dies kann auch über eineFernsteuerung erfolgen.
    [0025] Der Überlagerungsantriebwird vorzugsweise mehrkreisig ausgeführt, das heißt ein elektrischer Antriebsmotorist beispielsweise mit mehreren voneinander unabhängigen Wicklungenversehen oder es sind mindestens zwei voneinander unabhängig betreibbareElektromotoren vorgesehen. Das gleiche gilt für hydraulische, pneumatische Überlagerungsantriebe,Linearmotoren oder sonstige Antriebseinrichtungen.
    [0026] DieEinleitung der zu überlagerndenLenkbewegungen in das Planetengetriebe sowie die Weiterleitung der Überlagerungsbewegungkann anders als im dargestellten Ausführungsbeispiel, auch über andereElemente erfolgen. Selbstverständlichkann zur Überlagerungder Bewegungen statt eines Planetengetriebes auch eine andere Einrichtungvorgesehen werden.
    1 Lenkrad 2 Planetenträger 3 Sonnenrad 4 Planetenrad 5 Hebel 6 Hohlrad 7 Schneckenrad 8 Schnecke 9 Stellungssensor 10 Stellungssensor 11 Welle 12 Steuerungs-/Regelungseinrichtung
    权利要求:
    Claims (8)
    [1] Einrichtung zur Umkehrung der Lenkbewegung einerLenkradwelle eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dassder Lenkbewegung eine weitere Bewegung überlagerbar ist.
    [2] Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die weitere Bewegung positiv oder negativ über ein Summiergetriebe überlagerbar ist.
    [3] Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Lenkbewegung alleine durch die Überlagerungsbewegungerzeugbar ist.
    [4] Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Lenkradwelle blockierbar ist.
    [5] Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass bei Ausfall der Überlagerungsbewegung die Lenkbewegung über dieLenkradwelle erzeugbar ist.
    [6] Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Überlagerungsbewegungeine elektrisch oder hydraulisch erzeugte Bewegung ist.
    [7] Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Überlagerungsbewegungmehrkreisig erzeugbar ist.
    [8] Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Überlagerungsbewegung über einPlanetengetriebe überlagerbarist.
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    引用文献:
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    法律状态:
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    2016-09-29| R016| Response to examination communication|
    2016-10-20| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2017-02-22| R082| Change of representative|Representative=s name: SCHLOSSER, STEFAN, DIPL.-PHYS., DE |
    2017-11-10| R020| Patent grant now final|
    2021-01-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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